Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geschäftsbedingungen der P51 Service & Consulting UG

Gültig ab 01.04.2025

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der P51 Service & Consulting UG und dem Kunden geschlossenen Verträge. Sie regeln das Vertragsverhältnis und sind Grundlage für alle Leistungen und Angebote.

Inhaltsübersicht

§1 Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) gelten für alle Verträge, die zwischen der P51 Service & Consulting UG, Olzmannstraße 51, 08060 Zwickau (nachfolgend "Anbieter" oder "wir" genannt) und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde" genannt) geschlossen werden.

  2. Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.

  3. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.

§2 Vertragsabschluss

  1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.

  2. Die Bestellung bzw. der Auftrag des Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus der Bestellung bzw. dem Auftrag nichts anderes ergibt, sind wir berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach seinem Zugang bei uns anzunehmen.

  3. Die Annahme kann entweder schriftlich (z.B. durch Auftragsbestätigung) oder durch Beginn der Leistungserbringung an den Kunden erklärt werden.

§3 Leistungen

  1. Inhalt und Umfang der von uns zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag, der Leistungsbeschreibung oder der Auftragsbestätigung.

  2. Wir sind berechtigt, die vertraglich vereinbarten Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen.

  3. Termine und Fristen für die Erbringung unserer Leistungen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind und der Kunde uns alle zur Ausführung der Leistungen erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig mitgeteilt bzw. zur Verfügung gestellt hat.

Konkrete Leistungsfelder

  • Unternehmensberatung
  • Digitale Transformation
  • Marketing & Kommunikation
  • Veranstaltungsmanagement
  • Webentwicklung
  • Medienproduktion

§4 Mitwirkungspflichten

  1. Der Kunde ist verpflichtet, uns bei der Erbringung unserer Leistungen angemessen zu unterstützen. Insbesondere wird er uns die erforderlichen Informationen und Unterlagen vollständig und rechtzeitig zur Verfügung stellen.

  2. Der Kunde benennt einen Ansprechpartner, der für die gesamte Laufzeit des Vertrags als Kontaktperson zur Verfügung steht und befugt ist, die zur Vertragsdurchführung erforderlichen Entscheidungen zu treffen.

  3. Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und verzögert sich hierdurch die Leistungserbringung, so sind wir für die Dauer der Verzögerung von der Verpflichtung zur Leistungserbringung befreit. Wir behalten uns die Geltendmachung weitergehender Rechte vor.

§5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

  1. Die Vergütung für unsere Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag oder unserer Auftragsbestätigung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

  2. Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist.

  3. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

  4. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Hinweis zu Zahlungsmodalitäten:
Bei umfangreicheren Projekten behalten wir uns vor, angemessene Abschlagszahlungen zu vereinbaren. Diese werden im Einzelfall vertraglich festgelegt.

§6 Nutzungsrechte

  1. Sämtliche Rechte an den von uns im Rahmen der Vertragserfüllung erstellten Leistungsergebnissen (z.B. Konzepte, Dokumentationen, Präsentationen) verbleiben bei uns.

  2. Wir räumen dem Kunden mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung das einfache, nicht übertragbare Recht ein, die Leistungsergebnisse für die vertraglich vorausgesetzten eigenen geschäftlichen Zwecke zu nutzen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

  3. Wir sind berechtigt, die für den Kunden erstellten Leistungsergebnisse unter Wahrung seiner Geschäftsgeheimnisse als Referenz zu nennen.

Besonderheiten bei Webdesign

Bei der Erstellung von Websites erhält der Kunde mit vollständiger Bezahlung das Recht zur Nutzung im vertraglich vereinbarten Umfang. Die Nutzungsrechte an verwendeten CMS, Plugins oder sonstiger Software Dritter richten sich nach deren Lizenzbedingungen.

Besonderheiten bei Fotografie

Bei Fotografien und Bildmaterial werden die Nutzungsrechte individuell im Vertrag festgelegt. Ohne explizite Vereinbarung ist die Bearbeitung und Weitergabe an Dritte nicht gestattet. Ein Erwerb der Urheberrechte ist ausgeschlossen.

§7 Geheimhaltung

  1. Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung erlangten Kenntnisse von vertraulichen Informationen und Betriebsgeheimnissen der jeweils anderen Partei zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln und nur für Zwecke der Durchführung dieses Vertrages zu verwenden.

  2. Die Vertragsparteien werden diese Verpflichtungen auch ihren Mitarbeitern und eventuell eingesetzten Dritten auferlegen.

  3. Die Geheimhaltungspflicht gilt nicht für Informationen, die allgemein bekannt sind oder ohne Verstoß gegen die in diesem Vertrag enthaltenen Verpflichtungen allgemein bekannt werden, oder die der empfangenden Partei bei Abschluss des Vertrages bereits bekannt waren oder die sie von Dritten rechtmäßig erhalten hat.

§8 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

  2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz in Zwickau, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner sind im Rahmen des Zumutbaren nach Treu und Glauben verpflichtet, eine unwirksame Bestimmung durch eine ihrem wirtschaftlichen Erfolg gleichkommende wirksame Regelung zu ersetzen, sofern dadurch keine wesentliche Änderung des Vertragsinhaltes herbeigeführt wird.

  4. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.

Rechtswirksamkeit

Diese AGB sind ab dem 01.04.2025 gültig und ersetzen alle vorherigen Versionen.

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Letzte Aktualisierung: April 2025